Die 184-Milliarden-Euro-Lüge

Familienbund kritisiert Zahlen zur staatlichen Familienförderung

Datum:
Do. 12. Apr. 2007
Von:
Martin Mehler

Der Familienbund der Katholiken im Erzbistum Bamberg hat erneut falsche Angaben im Zusammenhang mit der staatlichen Familienförderung kritisiert. Zuletzt wurden vom Bundesfamilienministerium die familienbezogenen Zuwendungen in Deutschland mit jährlich über 184 Milliarden Euro beziffert. Diözesanvorsitzender Prof. Dr. Heinz Tröster: „Die behauptete Summe ist schlichtweg falsch angesetzt und völlig überhöht. Hier werden Leistungen benannt, die der Staat gar nicht gewährt. Damit will sich die Politik der Verpflichtung für einen gerechten Familienlastenausgleich entziehen und erweckt zugleich den Eindruck, dass hier Einsparpotenzial bestehe.“

So seien in den aufgeführten 184 Milliarden Euro alleine 40 Milliarden Euro für Witwen- und Witwerrenten enthalten sowie weitere 25 Milliarden Euro als Leistungen, die von den Beitragszahlern der Sozialversicherungen und nicht vom Staat erbracht werden. Außerdem würden rund 10 Milliarden Euro hinzugezählt, die ausschließlich für Beamte und Angestellte im öffentlichen Dienst ausgegeben werden. Auch enthalte die offizielle Aufzählung diverse Maßnahmen, die bereits gestrichen wurden, wie etwa 3,4 Milliarden Euro an Eigenheimzulage. Obwohl selbst im Bundesfinanzministerium völlig unstrittig sei, dass von den ausgezahlten 35 Milliarden Euro Kindergeld rund 20 Milliarden Euro ausschließlich Steuerrückerstattung sind und lediglich 15 Milliarden direkt an Familien fließen, werde immer wieder der Gesamtbetrag als „Familienförderung“ dargestellt. Die vom Familienbund berechnete Summe der „echten“ Unterstützung des Staates beläuft sich auf rund 56 Milliarden Euro.

Prof. Dr. Tröster: "Familien erbringen einen immensen Beitrag zum Steueraufkommen und finanzieren ihre Förderung im Grunde heute schon selbst. Diese Leistungen müssen in einer ordentlichen Bilanz den familienbezogenen Ausgaben des Staates gegenüber gestellt werden." Außerdem seien Investitionen in Kinder und Familien die beste Anlage für die Zukunft unseres Landes, hier zu sparen bedeute Sparen an der falschen Stelle.

Die Gegenrechnung mit einer sachlicher Richtigstellung der „184-Milliarden-Euro-Lüge“ ist erhältlich beim Familienbund in 96049 Bamberg, Jakobsplatz 9, Telefon 0951-502545.

184-Milliarden-Lüge in 2007: Familienbund-Gegenrechnung