Die 150-Milliarden-Euro-Lüge

Familienbund kritisiert Zahlen zur staatlichen Familienförderung

Datum:
Fr. 28. Apr. 2006
Von:
Martin Mehler

Der Familienbund der Katholiken im Erzbistum Bamberg hat erneut falsche Angaben im Zusammenhang mit der staatlichen Familienförderung kritisiert. Immer wieder – wie zuletzt im 7. Familienbericht der Bundesregierung – werde behauptet, dass Familien mit jährlich 150 Milliarden Euro unterstützt würden.

Diözesanvorsitzender Prof. Dr. Heinz Tröster: „Diese Zahl ist schlichtweg falsch angesetzt und völlig überhöht. Damit will sich die Politik aus ihrer Verpflichtung für einen gerechten Familienlastenausgleich herausreden.“ So seien im angeblichen Unterstützungsbetrag alleine 55,6 Milliarden Euro für Schulen und Hochschulen enthalten: „Unser Land hat einen Bildungsauftrag und die Ausbildung von Akademikern ist im originären Interesse von Staat und Wirtschaft. Mit Familienentlastung hat dies nichts zu tun.“ Obwohl im Bundesfinanzministerium völlig unstrittig sei, dass von den ausgezahlten 30,9 Milliarden Euro Kindergeld/-zuschlag rund 21 Milliarden Euro reine Steuerrückerstattung sind und lediglich 14 Milliarden als direkte Zuwendung an Familien fließen, werde der gesamte Betrag als „Familienförderung“ dargestellt. Die vom Familienbund berechnete Summe der „echten“ Hilfestellung beläuft sich auf lediglich 41 Milliarden Euro.

Prof. Dr. Tröster: „Familien produzieren erhebliche und unverzichtbare volkswirtschaftliche Leistungen. Zudem erbringen Eltern einen wesentlichen Beitrag zum Steueraufkommen, womit sie einen Teil der Familienförderung selbst finanzieren. Diese Aufwendungen müssen in einer ordentlichen Bilanz den familienbezogenen Ausgaben des Staates gegenübergestellt werden.“

Das aktuelle Infoblatt „Aufgepasst!“ mit einer sachlichen Richtigstellung der „150-Milliarden-Euro-Lüge“ ist erhältlich beim Familienbund in 96049 Bamberg, Jakobsplatz 9, Telefon 0951-502545.