Gespräch mit MdL Alexandra Hiersemann

Mo. 17. Apr. 2023

Frau Huber

Um aktuelle Herausforderungen in der Gesellschaft ging es bei dem Gespräch des Familienbunds der Katholiken mit der Landtagsabgeordneten Alexandra Hiersemann (SPD). Neben der Familienpolitik und der Situation in der Pflege stand vor allem die Asylpolitik, Hiersemanns politisches Schwerpunktthema, im Fokus des Treffens.

Alexandra Hiersemann vertritt seit 2013 den Stimmkreis Erlangen-Höchstadt im bayerischen Landtag und betreut zudem die Stimmkreise Nürnberger Land und Erlangen Stadt. Zuvor war die Volljuristin als Rechtsanwältin tätig. Hiersemann ist ausländer- und asylpolitische Sprecherin ihrer Fraktion. Als Mitglied im Petitions-Ausschuss setzt sie sich für Bürgeranliegen ein, die an den Landtag herangetragen werden. Außerdem ist Hiersemann berufenes Mitglied der Landessynode der Evangelisch-Lutherischen Kirche in Bayern und engagiert sich im Vorstand ihrer Kirchengemeinde.

Zunächst stellte Diözesanvorsitzende Christiane Kömm anhand des Spiels „Rente sich wer kann“, das sie der Abgeordneten als Geschenk überreichte, die Positionen des Familienbunds zu den Sozialversicherungen dar. Der Familienbund plädiert für eine finanzielle Entlastung der Familien in der Familienphase. Mehr Gerechtigkeit in den Sozialversicherungen war das Kernanliegen bei den verschiedenen Gerichtsverfahren, die der Verband in den letzten Jahrzehnten unterstützt hatte. Zuletzt hatte das Bundesverfassungsgericht dem Gesetzgeber wegen eines Verstoßes gegen Art. 3 GG eine Neufestsetzung der Beiträge in der Pflegeversicherung aufgegeben. Im Rahmen der geplanten Pflegereform von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach soll sich der Pflegebeitrag zukünftig stärker an der Zahl der Kinder orientieren.
Hiersemann sagte, am schwierigsten sei die Zeit, in der Familien gleichzeitig ihre Kinder versorgten und für die alten Eltern da seien. Die Altersarmut bei Frauen nannte sie als großes Problem, die Rentenpunkte für die Kindererziehung brächten nicht viel.
Anschließend gab die Abgeordnete anhand verschiedener Fälle Einblicke in ihre Tätigkeit beim Petitionsausschuss, die ihr besonders am Herzen liegt. Dort hat Hiersemann unter anderem mit abgelehnten Asylbewerbern zu tun. Immer wieder komme es vor, dass ausländische Ausbildungen und Abschlüsse in Deutschland nicht anerkannt würden - angesichts des akuten Fachkräftemangels für Hiersemann nicht nachvollziehbar. Asyl- und Einwanderungspolitik müssten zusammen gedacht werden, ein Abwerben von Fachkräften aus anderen Ländern sei unmoralisch.
Die Integration müsse gefördert werden, hieß es dazu auch aus dem Diözesanfamilienrat. Kritisiert wurde dagegen die Verlegung von Zukunftsarbeitsplätzen in Billiglohnländer.
Die Thematik der Vereinbarkeit von Familie und Beruf beleuchtete man unter verschiedenen Aspekten. Aus eigener Erfahrung kennt Hiersemann die Herausforderungen, vor denen Alleinerziehende im Alltag stehen. Sie plädierte dafür, dass die Politik die Menschen je nach ihrer Wahl durch Angebote der Kinderbetreuung unterstützen solle. Kömm forderte ein sozialversicherungspflichtiges Erziehungsgehalt für Eltern, die sich in den ersten Lebensjahren ganz der Kindererziehung widmeten. Oft herrsche ein defizitärer Blick auf Familie, aber das Gros der Familien mache seine Sache gut.
Zum Abschluss bedankte sich Diözesanvorsitzende Christiane Kömm bei der Landtagsabgeordneten, deren Mandat im Herbst endet, für den offenen Austausch und wünschte ihr alles Gute für die Zukunft. Im Gegenzug betonte Alexandra Hiersemann, man könne sich gerne weiterhin an sie wenden.